Elefantentreffen des BVDM findet statt

Strittige Winterreifenpflicht sorgt für Unruhe

Der Bundesverband der Motorradfahrer betont, dass entgegen anders lautenden Gerüchten das berühmte Elefantentreffen auch 2011 stattfindet. Der BVDM erwartet vom 28. bis 30. Januar wieder bis zu 6.000 Motorradfahrer im „Hexenkessel“ von Loh.

Für Verunsicherung bei zahlreichen Motorradfahrern hat die Diskussion um die Winterreifenpflicht gesorgt. Das Bundesverkehrsministerium vertritt die Ansicht, dass das Gesetz auch für Motorradfahrer gilt, obwohl in dem Gesetz bei der näheren Beschreibung der Winterreifen auf eine EU-Richtlinie Bezug genommen wird, die ausdrücklich nur von vierrädrigen Fahrzeugen spricht. Der BVDM vertritt nach Überprüfung nach wie vor die Ansicht, dass dieses Gesetz daher nicht für Motorräder gilt. Das Gesetz ist auf keinen Fall eindeutig, was durch die per Gericht verordnete Nachbesserung gewährleistet werden sollte.

Es gibt für Motorräder so gut wie keine Winterreifen. Selbst wenn es welche gäbe, dürften sie nicht montiert werden, da ich Deutschland (ein Sonderweg innerhalb der EU) die so genannte Reifenbindung gilt.

Der zentrale Aspekt des Gesetzes, die Behinderung durch liegen gebliebene Fahrzeuge trifft für Motorräder ebenso wenig zu wie erhöhte Unfallzahlen. Dass für Motorräder bei der Bereifung im Winter kein Handlungsbedarf besteht, zeigt auch ein Blick in das Nachbarland Österreich, wo es keine Winterreifenpflicht für Motorräder gibt.

Zahlreiche Landespolizeibehörden teilen die Rechtsauffassung des BVDM, der auch juristisch gegen das fehlerhafte Gesetz vorgehen wird.

Der BVDM hat Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer zu einem Gespräch eingeladen, eine Antwort steht leider noch aus.

Der BVDM fordert von der Bundesregierung, die Anwendung des Gesetzes für Motorradfahrer sofort auszusetzen und mit dem BVDM sinnvolle Lösungen zu erarbeiten. Eine Nachbesserung des Gesetzes haben auch zahlreiche Bundesländer gefordert.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage des BVDM unter www.bvdm.de

Quelle: BVDM-Presseinfo

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